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Undemokratische Hürde konnte nicht überwunden werden – Liste ÖXIT – Die Stimme steht nicht auf EU-Wahlzettel

Wir möchten uns bei allen Unterstützern für rund 2000 Unterstützungserklärungen bedanken.

2600 Unterstützungserklärungen benötigt man in einer Zeit von vier Wochen, um bei der EU-Wahl auf dem Wahlzettel stehen zu können. Diese müssen von den Personen eigenhändig auf dem Gemeindeamt unterschrieben und vom Beamten bestätigt werden. Während man in der Bundesrepublik Deutschland hierfür rund ein Jahr Zeit hat und trotz der rund zehnfachen Einwohnerzahl nur 4000 Unterstützungsesklärungen benötigt, die man auch noch auf der Straße sammeln kann, ist die Hürde in Österreich für kleinere Bewegungen äußerst schwer zu schaffen. „Es wäre angebracht, dass man wie bei Volksbegehren per Handysignatur und Bürgerkarte unterschreiben kann. Außerdem sollte ein zentrales Wählerregister eingeführt werden und es auch erlaubt sein, dass die Bewegungen die Unterschriften auf der Straße sammeln dürfen und dann alle gesammelt zur Bestätigung übergeben können,“ so der Bundesobmann von „DIE STIMME“ Markus Ripfl. „Außerdem ist es natürlich eine journalistische Sauerei der Austrian Presseagentur (APA), dass diese Aussendungen an die Medien weitergibt, in denen alle sammelnden Wahlbewegungen außer die unsrige erwähnt wird. Wir werden jedenfalls weiter Strukturen unserer jungen Bewegung aufbauen und außerparlamentarische Arbeit leisten. Auch bei kommenden Wahlen ist eine Kandidatur geplant. Der Fokus liegt jetzt auf den Kommunalwahlen im kommenden Jahr. Der öffentliche Auftritt wird jetzt wieder unter „DIE STIMME“ weitergehen. Wir sehen auch diese gescheiterte Kandidatur als weiteren Schritt in die Zukunft, da viel gelernt werden konnte und auch die eigenen Schwächen aufgezeigt wurden, die es jetzt zu verbessern gilt. Außerdem ist es trotzdem gelungen den Bekanntheitsgrad der heimatliebend-sozialen Bewegung „DIE STIMME“ zu steigern und auf die Ideale, für die wir stehen, aufmerksam zu machen. Wir bleiben standhaft,“ so Ripfl abschließend.

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