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Europamanifest LISTE ÖXIT – DIE STIMME

Unterstuetzungserklaerung

Europamanifest LISTE ÖXIT – Die Stimme

Wir schreiben das Jahr 2019 und befinden uns in einer richtungsentscheidenden Phase. Europa kann jetzt in viele Richtungen gehen. Die aktuelle Entwicklung hin zum Einheitsstaat der „Vereinigten Staaten von Europa“, in dem unweigerlich die Kulturen, Vaterländer und natürlich auch die Völker Europas vernichtet werden, wollen wir nicht hinnehmen. Daher haben wir uns dazu entschieden, bei der EU-Wahl 2019 anzutreten. Wir sind der Meinung, dass die EU sterben muss, um die Völker und Kulturen Europas zu erhalten. Wir denken aber auch, dass es starke Stimmen der EU-Gegner im EU-Parlament braucht, um diesem Schritt ein Stück weit näher zu kommen. Das Ende der EU bedeutet für uns aber nicht das Ende von Europa, denn die EU war nie, ist nicht und wird nie Europa sein. Europa ist geprägt durch seine verschiedenen wunderbaren Kulturen, durch die vielfältigen Sprachen und Ethnien. Genau diese wollen wir erhalten, deshalb sind wir die wahren Freunde Europas.

 1. Enge Verbundenheit auch ohne EU

Die Brüdervölker sowie die Staaten Europas müssen selbstverständlich auch nach einem Untergang der Europäischen Union zusammenarbeiten. Das Schreckensszenario vieler Globalisten, dass ein Ende der EU die völlige Abschottung bedeuten würde, ist in die Welt der Märchen zu verweisen. Selbstverständlich müssen auch nach dem Untergang der EU Verträge ausgehandelt werden, um in gewissen Bereichen zusammenzuarbeiten. Allerdings liegt der große Vorteil darin, dass die Länder auf ihre individuellen Bedürfnisse bei der Ausverhandlung der Verträge eingehen können. Für Österreich muss dies bedeuten, dass beispielsweise unsere Landwirtschaft, unser Handel, unsere Industrie und vor allem unsere Kultur und unser Volk Vorrang haben müssen. Dies hat in zukünftigen Verträgen berücksichtigt zu werden, was aber nur ohne EU möglich ist. Die Souveränität Österreichs muss durch soviel Unabhängigkeit wie nur möglich wiederhergestellt werden.

 2. Freihandels- und Investorenschutzabkommen (CETA, TTIP und Co.)

Die EU ist dafür verantwortlich Freihandels- und Investorenschutzabkommen zu verhandeln. Dies passiert immer unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Ebenso bekommt die Öffentlichkeit meist auch nicht mit, wenn ein Abkommen beschlossen wurde.  CETA und TTIP waren/sind wohl die bekanntesten Abkommen, aber abseits dieser wurden in der jüngsten Vergangenheit auch noch JEFTA, EUSIPA und andere beschlossen. Außerdem werden momentan noch etwa ein Dutzend anderer Abkommen in Hinterzimmern ausgearbeitet. Grundsätzlich stehen wir Freihandelsabkommen äußerst kritisch gegenüber. Um uns nicht noch abhängiger von anderen Staaten zu machen, sollten wir auf inländische Produktion und Handel setzen. Nur die hier nicht produzierbaren Güter sollten importiert werden. In der Praxis bedeutet dies für uns: Strenge Auflagen bei Freihandelsabkommen – heimische Unternehmer zuerst. Aber selbstverständlich sind Freihandelsabkommen auch nach einem Austritt aus der EU möglich. Sie werden dann eben direkt von österreichischen Vertretern und nicht mehr über die Köpfe Österreichs von EU-Institutionen beschlossen. Somit kann auch individuell auf die Bedürfnisse unseres Volkes eingegangen werden.

Investorenschutzabkommen hingegen lehnen wir grundsätzlich ab, da diese auch immer ISDS beziehungsweise ICS beinhalten. Dabei handelt es sich um „private“ Schiedsgerichte, bei denen internationale Konzerne Staaten klagen und von diesen Schadensersatz fordern können, wenn diese meinen, dass Umwelt- und Sozialauflagen ihre Investitionen beeinträchtigen würden. Staaten werden teils zu Strafzahlungen in Milliardenhöhe verurteilt. Beispielsweise klagte der Konzern Vattenfall gegen die Stadt Hamburg, weil diese den Betrieb eines Kohlekraftwerkes an Wasserschutzauflagen gebunden hatte. Vor allem aber werden Staaten durch die Möglichkeit der „privaten“ Schiedsgerichte eingeschüchtert und so werden wichtige Gesetze insbesondere in den Bereichen Umwelt, Soziales und Gesundheit verhindert. Verschiedene Staaten, wie in der Vergangenheit öfter gezeigt, werden gezwungen die Interessen gewisser Großkonzerne zum Leid von Sozial- und Umweltstandards durchzusetzen. Sozial- und Umweltstandards sind überall dort gefährdet, wo wir den Großkonzernen die Möglichkeit geben mit privilegierten Schiedsgerichten die Staaten unter Druck setzen zu können. Diese Schiedsgerichte bedeuten Abhängigkeit von Konzernen und Unterdrückung des Volkes zum Wohle des Profits. Denn sie ermöglichen es, dass ein Großinvestor aus dem Ausland den Staat Österreich auf Milliarden verklagt, wenn die Regierung beispielsweise einen gesetzlichen Mindestlohn einführt. Einige Staaten werden sich davon beeindrucken lassen und dann lieber keinen Mindestlohn einführen. Wir sagen deshalb: Nein zu ISDS. Nein zu ICS. Nein zu Investitionsschutzabkommen.

3. Souveräne Migrationspolitik – Remigration geht nur ohne EU

Die Politik der offenen Grenzen, welche maßgeblich von der EU betrieben wird, hat katastrophale Auswirkungen. Sie bedroht unser Volk und unsere Heimat, bringt ein Mehr an Kriminalität, setzt den Arbeits- und Wohnungsmarkt massiv unter Druck, sorgt für ausufernde kulturelle Konflikte, verursacht Parallelgesellschaften und vieles mehr. Die EU sorgt für den Import von Migranten. Mittlerweile lehnt die Mehrheit der Gesellschafft diese Entwicklungen entschieden ab, doch die Rahmenbedingungen beziehungsweise Gesetze der EU-Verantwortlichen ändern sich nicht. Noch immer gibt es keinen konsequenten Außengrenzschutz. Noch immer sorgt die EU dafür, dass Abschiebungen erschwert werden. Noch immer gibt es einen offenen Arbeitsmarkt, der für billige und wehrlose Arbeitskräfte vor allem aus Osteuropa sorgt.

Wir müssen endlich wieder die Souveränität über unsere Migrationspolitik erlangen. Ziel muss eine konsequente Remigrationspolitik sein. Wir müssen eine nahezu Nullzuwanderung erreichen und konsequent abschieben. Doch das geht nur, wenn wir nicht mehr Teil der EU sind. Die EU verhindert genau eine solche Politik und diese Politik wird sich auch nicht verändern. Denn für eine wirkliche Veränderung innerhalb der EU bräuchte es staatenübergreifende Mehrheiten und meistens sogar staatenübergreifende Einstimmigkeit. Diese würde es nicht nur im EU-Parlament brauchen, sondern auch im Rat der Europäischen Union (Ministerrat). Wenn wir also wieder die Souveränität über unsere Migrationspolitik erlangen und eine konsequente Remigrationspolitik betreiben wollen, müssen wir raus aus der EU.

 4. Euro – Zurück zur Souveränität über Währung und Währungspolitik

Der Euro ist der Versuch eine einheitliche Währung über die verschiedensten Staaten und somit über die verschiedensten Volkswirtschaften zu stülpen. Dies führt dazu, dass der Wert der Währung für viele Staaten nicht optimal ist. Auch die von der EZB (Europäische Zentralbank) betriebene Politik ist für viele Staaten schädlich. Dafür kann die EZB grundsätzlich nichts. Das Problem liegt darin, dass man nicht eine einheitliche Währung und Währungspolitik für derart verschieden Volkswirtschaften betreiben kann.  So kommt es unter anderem auch immer wieder zu Krisen beziehungweise werden diese durch die nichtselbstständige Währungspolitik verstärkt. Der Euro raubt den Staaten ihre Selbstständigkeit im Bereich der Währungspolitik. Außerdem führt der Euro, wie schon in der Krise 2008, zu massiven Haftungen und der Vergemeinschaftlichung von Schulden. Wenn also ein Staat in Gefahr gerät seine Gläubiger nicht mehr bedienen zu können, dann müssen alle anderen Staaten einspringen und milliardenschwere Pakte beschließen. Gleichzeitig richtet man durch radikale Sparprogramme und Privatisierungen der Staaten, die diese Pakte beziehen, ganze Volkswirtschaften, ja letztlich ganze Länder und Völker zu Grunde.

Der Euro muss gänzlich abgeschafft werden, oder zumindest muss Österreich aus dem Euro raus, denn dieser ist ein Fehlkonstrukt, welches zum Scheitern verurteilt ist.  Wir müssen wieder unsere Souveränität über Währung und Währungspolitik erlangen. Aber es braucht nicht nur einen Ausstieg aus dem Euro und eine eigene Währung und Währungspolitik. Es braucht ein gänzlich anderes Währungssystem, denn der Fehler liegt nicht nur im Euro, der Fehler liegt auch im Giralgeldsystem (inkl. Giralgeldschöpfung) an sich. Der Weg einer souveränen Währung auf Basis des Vollgeldsystems wäre hier definitiv eine Option.

 5. Außengrenzen können auch nach dem EU-Austritt ohne eine EU-Armee geschützt werden!

Sollen die EU-Staaten sich zu einer gemeinsamen EU-Armee unter der Führung eines europäischen Außenministeriums zusammenschließen? Wir haben folgenden Ansatz: Ja, alle Staaten Europas – nein, wir Sprechen bewusst nicht von EU-Staaten, weil die EU NICHT Europa ist – sollten die gemeinsamen Außengrenzen schützen. Schon die europäische Solidarität, die auch in einem Europa der Vaterländer ohne EU vorhanden sein muss, aus enger Verbundenheit der Völker Europas, gebietet uns dies. Außerdem kann eine Völkerwanderung von Menschen anderer Kontinente und eine damit einhergehende massive Gefahr für die Völker Europas nur gemeinsam abgewendet werden. Ja, wir fordern den sofortigen Austritt aus der EU. Ja, wir fordern ein Europa der Vaterländer. Aber wir fordern auch eine enge Zusammenarbeit der Völker und Staaten Europas nach dem Zusammenbruch des EU-Bonzen-Konglomerats. Es müssen daher nach einem EU-Austritt, im Interesse aller Staaten, die Grenzen gemeinsam geschützt werden. Jedes Land hat hierzu einen personellen Teil beizutragen. Länder, die sich hier nicht vertraglich binden wollen, müssen auch in anderen Bereichen gemieden werden. Eine europäische Solidargemeinschaft der Vaterländer Europas ist nur mit Solidarität möglich. Wer nicht zum Erhalt der Völker beitragen will, der muss wirtschaftlich und auch sonst mit harten Sanktionen der anderen Staaten rechnen. Unser oberstes Ziel ist der Erhalt unseres Volkes, aber auch das Weiterbestehen der Völker Europas. Es ist ein steiniger Weg bis zu diesem gesellschaftlichen Wandel, aber wir werden nicht aufgeben!
Nein zur EU-Armee – Ja zum gemeinsame Grenzschutz nach der EU in einem Europa der Vaterländer.

Auch auf polizeilicher Ebene sollten befreundete Staaten Europas zusammenarbeiten. Auch wenn selbstverständlich die Grenzkontrollen – vor allem solange der Zuzug von Menschen anderer Kontinente andauert – strikt durchgeführt werden müssen, heißt dies nicht, dass auf der Ebene der Sicherheit nicht zusammengearbeitet werden kann. Zur Bekämpfung der eigenen Kriminalität ist auch die Bekämpfung der gesamten europäischen Kriminalität notwendig.

 6. Der soziale Weg geht nur ohne EU

Die EU dient mit ihrer Gesetzgebung vor allem den Banken, Großkonzernen und Superreichen. Diese Gesetze entstehen maßgeblich unter der Mitarbeit der Lobbyisten der Banken beziehungweise Großkonzerne und sind zum Teil eins zu eins von diesen übernommen. Was diesen wichtig ist sollte auf der Hand liegen: Profitmaximierung. Sie wollen vor allem: Deregulierung, keine Kontrollen, geringe Standards, niedrige Löhne. Wie es den Menschen geht ist ihnen egal. Heimat und Volk sind ihnen kein Begriff. Dementsprechend katastrophal sehen auch die Gesetze der EU-Verantwortlichen aus. Gewinner sind die Großen und Verlierer sind die Menschen.

Die EU betreibt eine neoliberale Agenda nicht nur auf Grund der massiven Einmischung der Lobbyisten, nein, sie ist im Kern eine neoliberale Institution. Eine der Hauptaufgaben der EU ist die neoliberale wirtschaftliche Integration.  So sind die Grundideen der EU, etwa der Euro, der Binnenmarkt und die „vier Freiheiten“ (Personenverkehr, Warenverkehr, Dienstleistungsverkehr, Kapitalverkehr) so gestaltet, dass sie den Standortwettbewerb befeuern. Somit Löhne und Sozialstandards diametral entgegenstehen. Dieser Standortwettbewerb führt dazu, dass die Reallöhne sinken, die Steuern auf Vermögen und Profite noch nie so niedrig waren wie heute (während vor allem Konsum und Arbeit besteuert werden), immer mehr Privatisierungen staatfinden, der Sozialstaat schrittweise abgebaut wird, die Arbeitnehmerrechte immer weiter aufgeweicht werden und vieles mehr.

Die Gesetze aus Brüssel sind von Lobbyisten der Banken und Großkonzerne diktiert. Der Weg, in den die EU-Bonzen dieses Konstrukt gelenkt haben, sorgt für sinkende Reallöhne, schlechtere Arbeitsbedingen, Privatisierungen, Sozialabbau etc. Dieses Konstrukt ist auch nicht mehr reformierbar. Die EU wird also weiterhin eine neoliberale und somit unsoziale Agenda betreiben, denn diese steckt schon in den Grundlagen dieser drinnen. Auch deshalb müssen der Zerfall oder der Austritt aus der EU unser Ziel sein. Ein ehrlicher und ernstgemeinter sozialer Weg geht nur ohne EU. Den ÖXIT zu wagen, heißt auch den sozialen Weg zu wagen.

7. Selbstbestimmung ohne EU führt zu Wohlstand und Volkserhalt

Während die EU-Verantwortlichen Großteils Rücksicht auf Banken, Investoren und Großunternehmer nehmen, bleibt der durchschnittliche Bürger auf der Strecke. Jedes Land muss selbst wissen, was für seine Kultur, Sprache und sein Volk am besten ist. Die Vielfalt Europas, die diesen Kontinent so einzigartig macht und den Charakter des Kontinents bestimmt, wird durch den Weg hin zu einem Einheitsstaat völlig zerstört. Sämtliche Gesetze müssen unbeeinflusst von höheren Institutionen im eigenen Staat zum Wohle des eigenen Volkes gemacht werden. Erst so wird gewährleistet werden, dass bestmöglich auf die individuellen Begebenheiten und Probleme im Staat eingegangen werden kann. Dadurch kann auf die Eigenheiten heimischer Betriebe ebenso wie auf die heimischen Arbeiter, Landwirte etc. eingegangen und der Volkserhalt gesichert werden. Wir sagen nein zu Brüssel und ja zum Volkserhalt!

Uns ist natürlich ebenso klar, dass die EU-Propaganda aktuell alles daran setzt, um die Menschen zu verunsichern. Während die Briten handeln mussten, um ihr Volk zu erhalten, soll mit Hilfe der Propagandamaschinerie alles getan werden, um die EU zusammenzuhalten. Hierzu gehört auch die Angstmache rund um den Brexit. Doch Wirtschaftswachstum und Profitmaximierung sind nicht alles und führen zu unserem Untergang. Dem Volk muss es gut gehen und das Volk muss erhalten bleiben. Überprivatisierung in Kernbereichen des Lebens müssen daher ebenso wie die Ausbeutung des eigenen Volkes unterbunden werden. Gemeinsam wollen wir mit euch unser Volk und unser Land erhalten. Gemeinsam wollen wir durch den Einzug in das EU-Parlament auf unsere Themen, unsere Philosophie und unsere Werte aufmerksam machen. Wir wollen dort unsere Bewegung noch bekannter machen und Informationen sammeln, um noch mehr Menschen von unserer Bewegung und dem Austritt aus der EU zu überzeugen. Wir wissen, dass der Weg kein leichter ist, doch wir sehen in die Zukunft und wissen, dass sich dieser Kampf lohnen wird. Gemeinsame Interessen, statt einsame Interessen. Kämpft mit uns! ÖXIT JETZT!

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